Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von UpSpec (der „Dienst“), angeboten von LIVCK.cloud – René Roscher (Einzelunternehmen) („Anbieter“). Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.

§ 2 Testphase und Vertragsschluss

Mit der Registrierung erhält der Kunde einen kostenlosen Testzeitraum von 30 Tagen. Die Testphase endet automatisch und geht nicht ohne ausdrückliche Bestellung in einen kostenpflichtigen Vertrag über. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde einen Plan bestellt und der Anbieter die Bestellung bestätigt.

§ 3 Leistungen

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der bei Bestellung gültigen Leistungsbeschreibung des gewählten Plans. Der Anbieter entwickelt den Dienst weiter; wesentliche Funktionen eines bezahlten Plans werden während der Laufzeit nicht ohne gleichwertigen Ersatz eingeschränkt.

§ 4 KI-Funktionen

KI-Funktionen nutzen einen vom Kunden gewählten und konfigurierten Anbieter. Für den Vertrag mit diesem Anbieter, dessen Kosten und die Prüfung von KI-Ergebnissen ist der Kunde verantwortlich.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die bei Bestellung angegebenen Preise pro aktiver Person zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Monatliche Pläne werden monatlich, jährliche jährlich im Voraus abgerechnet. Kommen während der Laufzeit Personen hinzu, werden sie anteilig berechnet.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Monatliche Verträge sind zum Ende jedes Abrechnungsmonats kündbar, jährliche zum Ende der Laufzeit; ohne Kündigung verlängern sie sich um denselben Zeitraum. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Inhalte 30 Tage lang exportieren; danach werden sie gelöscht.

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, vergibt Rechte sorgfältig und stellt keine rechtswidrigen Inhalte ein. Er ist für die Inhalte verantwortlich, die er und seine Nutzerinnen und Nutzer einstellen.

§ 8 Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil dieses Vertrags ist.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung der letzten zwölf Monate. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.